AGB § 1 Allgemeines / Vertragsabschluss 1. "www.frames.de" wird durch die FRAMES GMBH, vertreten durch ihre Geschäftsführer Stefan Berndt, Markus Leibold und Pasqual Venjakob, Altenessener Str. 289-293, 45326 Essen, Tel.: +49 201 49550610, Fax: +49 201 49550611, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE217107225, Sitz der Gesellschaft: Essen, Amtsgericht Essen HRB-Nr. 15868 betrieben (im Folgenden: FRAMES GMBH). 2. Die Frames GmbH ist Vertragspartner bei allen über Frames.de, Frames-GmbH.de und Frames-Fashion.de abgeschlossenen Geschäften sowie bei Geschäften, die ggf. über andere Internet Verkaufsplattformen von der FRAMES GMBH angeboten werden. 3. Für alle Vereinbarungen der FRAMES GMBH im Geschäftsbereich Textilien/Werbeartikel gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und, soweit nichts geregelt ist, das deutsche Recht. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur insoweit, als die FRAMES GMBH ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. In Ergänzung hierzu gelten ebenfalls die den Produkten ggf. beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller. Alle Produktnamen und Logos sind Eigentum der jeweiligen Hersteller. Produktabbildungen sind beispielhafte Abbildungen und können von gelieferten Produkten abweichen. 4. Bei Geschäften über die Internet-Auktion eBay oder ähnliche Auktionen gelten die für die Auktionen geltenden Bedingungen des Auktionshauses (z.B. eBay) hinsichtlich der Einzelheiten des Vertragsabschlusses vor unseren Bedingungen. Soweit nichts geregelt ist, gelten die deutschen Gesetze. 5. Unsere Angaben und Angebote hinsichtlich der von uns vertriebenen Waren und Produktbeschreibungen sind freibleibend. Im Hinblick auf die ständige Weiterentwicklung und Verbesserung der Produkte behalten wir uns Änderungen in der Ausführung gegenüber den in unseren gedruckten Katalogen und unserem Online-Shopsystem gemachten Angaben vor. Vorgenanntes gilt auch für Änderungen, die dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen. Druckfehler und Irrtümer behalten wir uns vor. 6. Übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung der FRAMES GMBH. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen grundsätzlich der Schriftform. 7. Kaufverträge kommen erst durch eine Auftragsbestätigung (E-Mail genügt) oder die Annahme der Ware durch den Kunden (und nach Ablauf der Widerrufs- / Rückgabefrist) zustande. § 2 Preise und Zahlungsbedingungen 1. Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung der Ware. Bei Lieferung aufgrund von Abrufverträgen ist der Zeitpunkt der Versendung der jeweiligen Warenlieferung maßgeblich. Das gesetzliche Widerrufs- bzw. Rückgaberecht des Verbrauchers nach den Regelungen über Fernabsatzgeschäfte im Bürgerlichen Gesetzbuch bleibt unberührt. Die Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten, inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Im ausschließlich für Industriekunden und Wiederverkäufer zugänglichen Bereich sind Netto-Preise ohne MwSt angegeben. 2. Die Bezahlung erfolgt per PayPal, Bankeinzug, Vorkasse oder bar bei Abholung. Anstelle der üblichen Zahlungskonditionen behalten wir uns vor bei Neukunden oder in Einzelfällen per Nachnahme, Vorkasse oder anderen mit Ihnen zu vereinbarenden Zahlungskonditionen zu liefern. 3. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Käufers. Für die rechtzeitige Vorlage übernimmt die FRAMES GMBH keine Haftung. 4. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche des Käufers sind rechtskräftig festgestellt oder von der FRAMES GMBH unbestritten. § 3 Selbstbelieferung, Lieferfristen 1. Alle Angebote und ggf. vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Die FRAMES GMBH übernimmt kein Beschaffungsrisiko und ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, soweit trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages die FRAMES GMBH ihrerseits den Liefergegenstand nicht erhält. Die Verantwortlichkeit der FRAMES GMBH für Vorsatz und Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Die FRAMES GMBH wird den Käufer unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und wenn die FRAMES GMBH zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; die FRAMES GMBH wird dem Käufer im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten. 2. Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche Ereignisse, z.B. Streik oder Aussperrung zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen. Entsprechendes gilt, wenn die Verzögerung darauf zurückzuführen ist, dass der Kunde nicht alle für die Lieferung notwendigen Informationen an und übermittelt hat. Die FRAMES GMBH haftet bei Verzögerung der Leistung in den Fällen des Vorsatzes oder bei grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen der Verzögerung der Leistung wird die Haftung FRAMES GMBH für den Schadensersatz neben der Leistung auf 5 % und für den Schadensersatz statt der Leistung auf 10 % des Rechnungswertes der betroffenen Lieferung bzw. Leistung begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind – auch nach Ablauf einer von FRAMES GMBH etwa gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. Die vorstehende Begrenzung gilt nicht bei Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 3. Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Käufer berechtigt, Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen. Jedoch beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf Schadensersatz neben oder statt der Leistung und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf 10 % des Wertes desjenigen Teils der Leistung/ Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht genutzt werden kann. Weitere Ansprüche des Käufers wegen Unmöglichkeit Leistung/ Lieferung sind ausgeschlossen. Die hier genannte Beschränkung gilt dann nicht, wenn FRAMES GMBH die Unmöglichkeit auf Grund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zu vertreten hat. Das Recht des Käufers zum Rücktritt von diesem Vertrag bleibt unberührt. § 4 Teillieferung, Versand 1. Die FRAMES GMBH ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern sie dem Käufer zumutbar sind und nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. 2. Von uns ausgelieferte Waren sind bis zu einem Wert von 500,00 € für den Transport versichert. Der Käufer ist verpflichtet, die Sendung bei Erhalt auf äußere Unversehrtheit zu überprüfen. Sollte der Käufer feststellen, dass ein äußerlich sichtbarer Transportschaden eingetreten ist, ist von ihm eine Bestätigung durch den Anlieferer zu veranlassen. Bei festgestellten Transportschäden bringen Sie das Paket bitte umgehend zur Post bzw. zu dem eingesetzten Transportunternehmen und lassen Sie sich bitte über die Beschädigung eine entsprechende Bestätigung aushändigen. Sodann senden Sie das Paket bitte unfrei und mit der Bestätigung des Transportunternehmens versehen an uns zurück. Sie erhalten dann eine Ersatzlieferung. Werden Transportschäden erst nach dem Auspacken sichtbar, melden Sie sich bitte unverzüglich bei uns. Die Gewährleistungsrechte bleiben durch diesen Paragraphen unberührt. § 5 Versand und Versandkosten 1. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie an Kunden in Staaten der Europäischen Union. Weitere Staaten auf Anfrage. 2. Die Auswahl des Versandunternehmens behalten wir uns vor. Die Versandkosten für Sendungen innerhalb des deutschen Festlandes betragen, soweit in der Artikelbeschreibung oder der Varkaufsplattform / dem Katalog nicht anders angegeben, 5,80 € (6,90 € inkl. MwSt) je Versandkarton bis 30kg für Postversandfähige Ware. Für den Versand nach Österreich und in die BeNeLux Länder berechnen wir 15,00 € (17,85 € inkl. MwSt) je Paket. Die Versandkosten für Lieferungen in andere Länder teilen wir gerne auf Anfrage mit. § 6 Eigentumsvorbehalt 1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Vertrag vor. 2. Der Käufer ist nach vorheriger Einholung unserer Zustimmung berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen, soweit er sich nicht uns gegenüber mit Zahlungen in Verzug befindet. Der Käufer tritt bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Kaufpreises, bei geleisteten Teilzahlungen in Höhe des noch offenen Betrages, an FRAMES GMBH ab. 3. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter auf die Kaufsache vor der vollständigen Bezahlung hat der Käufer FRAMES GMBH unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. § 7 Nicht- Abnahme bestellter Waren durch Unternehmer Für den Fall, dass ein Unternehmer als Kunde unberechtigt von dem Vertrag zurücktritt oder seiner Abnahmeverpflichtung nicht nachkommt, ist die FRAMES GMBH berechtigt, von diesem Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. In diesem Fall sind wir berechtigt unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schadensersatz geltend zu machen, 15% des Nettokaufpreises als Schadensersatz zu fordern, wobei der Nachweis des Schadens nicht erforderlich ist. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Eintritt eines geringeren Schadens nachweist. Ist die Ware bereits ausgeliefert, können neben dem vorgenannten Nichterfüllungsschaden die Kosten für den Hin- und Rücktransport von uns geltend gemacht werden. § 8 Gewährleistung, Haftungsausschluss bzw. -begrenzung, Liefermenge 1. Die Ansprüche des Kunden aus Gewährleistung beschränken sich zunächst nach Wahl des Kunden als Verbraucher auf das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Wahl des Verbrauchers durch FRAMES GMBH verweigert werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt das vorgenannte Wahlrecht nicht. Soweit Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlägt, ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag nach eigener Wahl berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt. Eine Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder weigert sich der Verkäufer, diese vorzunehmen, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises verlangen, vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz verlangen. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den untenstehenden Bedingungen bleibt davon unberührt. 2. Die Haftungsbeschränkung gemäß § 8 Abs. 1 gilt nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der FRAMES GMBH, deren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen beruhen oder auf der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Für solche Schäden haftet die FRAMES GMBH uneingeschränkt. Entsprechendes gilt für die durch vorsätzliche oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen oder Arglist der FRAMES GMBH bzw. gesetzlicher Vertreter oder ihren Erfüllungsgehilfen hervorgerufene Schäden. 3. Die FRAMES GMBH haftet auch für die fahrlässige Verletzung von vertraglichen Hauptpflichten, sog. Kardinalpflichten. Dies jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Für Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten durch einfache Fahrlässigkeit haftet die FRAMES GMBH im Übrigen nicht. 4. Fertigungsbedingte Mehr- oder Minderlieferungen im branchenüblichem Umfang von bis zu 10% der bestellten Menge behalten wir uns bei Lieferungen an Unternehmern und vergleichbaren Institutionen vor. Dies gilt insbesondere bei Sonderanfertigungen und/oder im Siebdruck, Tampondruck oder ähnlichen verfahren veredelter Ware. Mehrmengen berechnen wir zum vereinbarten Stückpreis, Mindermengen werden entsprechend vergütet. Für Verbraucher gelten dessen nach den gesetzlichen Regeln vorhandenen Ansprüche uneingeschränkt. § 9 Hinweis über Pflichten des Käufers bei Vorliegen von Mängeln, Gewährleistungsfristen 1. Hinweis und Regeln für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (einschließlich derjenigen Unternehmer, die eine Bestellung nicht in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit tätigen) Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Artikel beträgt 1 Jahr und beginnt mit der Übergabe. Für Neuwaren gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Übergabe der Ware an den Käufer. 2 Hinweis und Regeln für Unternehmer Voraussetzung für die wirksame Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen des Unternehmers ist, dass dieser den nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige genügt. Für Unternehmer als Endkunden beträgt die Verjährungsfrist für Mängel an Neuwaren 1 Jahr, beginnend mit der Übergabe. Mängelansprüche bei Gebrauchtwaren bestehen in diesen Fällen nicht. § 10 Urheberrechte an Druckdesigns 1. Übermittelt der Besteller ein Design, Texte oder Logos usw. als Motiv für das Bedrucken bei uns bestellter Waren hat der Kunde selbst darauf zu achten, dass diese frei von Rechten jeder Art (Urheberrechte, Marken- und Namensrechte etc.) sind. Der Kunde haftet selbst für solche Verletzungen der Rechte Dritter und hält die FRAMES GMBH von solchen Ansprüchen frei es sei denn, die FRAMES GMBH trifft ein Mitverschulden. Dann haften die Parteien je nach ihrem Verursachungsbeitrag bzw. Maß ihres Verschuldens anteilig. 2. Der Kunde verpflichtet sich, unverzüglich die FRAMES GMBH darauf hinzuweisen, wenn er Ansprüchen Dritter ausgesetzt ist, die diese im Zusammenhang mit bei der FRAMES GMBH erworbenen bzw. bearbeiteten Produkten erheben. § 11 Datenschutz Die FRAMES GMBH weist den Käufer darauf hin, dass im Rahmen des Vertragsschlusses Daten des Käufers erhoben und gespeichert werden. Diese Daten können zur Bonitätsprüfung auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgewählte Partner der FRAMES GMBH übermittelt werden. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Hinweis: Durch die Bestellung erklärt sich der Käufer mit der Speicherung seiner Daten einverstanden. Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Angaben verändern bzw. löschen zu lassen. Weiteres für die Benutzung der Website frames-fashion.de entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung weiter unten. § 12 Gerichtsstand/ anwendbares Recht 1. Es ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Die Anwendung des Rechts nach dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf -UN- Kaufrecht- ist ausgeschlossen. 2. Sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist der Sitz der FRAMES GmbH Gerichtsstand für alle Streitigkeiten wegen vertraglicher Angelegenheiten. Die FRAMES GMBH ist jedoch berechtigt, die vorgenannten Kunden auch an dem für seinen Sitz zuständigen Gericht zu verklagen. Essen, 02. Januar 2009 Datenschutzerklärung Wer unsere Webseiten besucht ist nicht verpflichtet mitzuteilen, wer er ist. Unser System erkennt nur die Website, von der aus Sie uns besuchen, die Websites, die Sie bei uns anklicken und den Namen Ihres Internet- Service- Providers. Diese Informationen werten wir zu statistischen Zwecken aus, wobei Ihre Anonymität gewahrt bleibt. Personenbezogene Daten werden von uns nur dann erhoben, wenn Sie uns diese beispielsweise bei oder zur Durchführung des Vertrags mitteilen und Ihre Einwilligung hierzu erteilen, was zur Durchführung der Verträge allerdings nötig ist. Es findet kein Export der Daten in Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes statt. Die im Rahmen unserer Webseiten für die Vorbereitung und Durchführung der Vertragsabschlüsse erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt. Im Übrigen findet keine Weitergabe an sonstige Dritte statt. Ihre jeweilige Einwilligung können Sie selbstverständlich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Sie finden auf unserer Website Links, die auf Seiten Dritter verweisen. Soweit dies nicht offensichtlich erkennbar ist, weisen wir Sie darauf hin, dass es sich um einen externen Link handelt. Wir haben keinen Einfluss auf den Inhalt und die Gestaltung dieser Seiten anderer Anbieter. Die Angaben und Versicherungen in dieser Datenschutzerklärung gelten daher nur für unsere Webseiten und nicht diejenigen anderer Anbieter. Wenn Sie weitere Fragen zum Thema Datenschutz bei unserem Unternehmen haben, wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten Pasqual Venjakob, Adresse: Frames GmbH, Altenessener Str. 289-293, 45326 Essen, e-Mail- Adresse: datenschutz[at]frames.de. Bei ihm können Sie erfragen, welche Ihrer Daten bei uns gespeichert sind. Außerdem können Sie Auskünfte, Löschungs- und Berichtigungswünsche zu Ihren Daten oder Anregungen jederzeit per E-Mail oder Brief an ihn senden.